Rundumschlag

Honeywell klagt LCD-Rechte ein

2004-10-20 Honeywell International, der in Morris Township, New Jersey/USA, ansässige Forschungs- und Technologiekonzern, hat 34 namhafte Elektronik-Unternehmen wegen Verletzung eines grundlegenden Patents auf dem Gebiet der LCD-Technologie auf Schadensersatz und gerichtliches Vertriebsverbot für die Patent verletzenden Produkte verklagt. Außer einer Reihe von CE-Produkten wie Notebooks, Mobiltelefonen, PDAs, tragbaren DVD-Playern und TV-Geräten mit LCD-Monitoren sind auch Hersteller von digitalen Kameras von dem Rechtsstreit betroffen.  (Jan-Gert Hagemeyer)

Das bereits mehr als zehn Jahre alte und – wie oft bei Patentanmeldungen üblich – nicht sehr detailliert formulierte Schutzrecht des auf Luft- und Raumfahrt, Gebäudeüberwachung, Industrieprozesssteuerung, Automotive-Technologie, Turbolader und Materialentwicklung weltweit spezialisierten Unternehmens Honeywell International betrifft eine Technologie, die bei LCDs (Liquid Crystal Displays) die Bildhelligkeit verstärkt und außerdem bestimmte Interferenz-Erscheinungen reduziert. Aktuelle so genannte transflektive LCD-Monitore bei bestimmten Digitalkameras, die auch bei hellem Lichteinfall noch eine Bildkontrolle zulassen – herstellerspezifisch zuweilen "Sunshine-LCD" (bei Olympus) oder "Clear Photo-LCD" (bei Sony) bezeichnet – könnten von dem Patentstreit betroffen sein. Tatsächlich gehören (neben vielen CE-Produzenten) die Olympus Corporation und die Sony Corporation mit zu den beklagten Digitalkamera-Herstellern. Außerdem hat Honeywell die Casio Inc., Concord Cameras, Eastman Kodak Company, Fuji Photo Film, Kyocera, Nikon Inc., Sanyo und Toshiba Corporation mit in seiner beim U.S. District-Gericht in Delaware eingereichten Klageschrift – alles Hersteller aus Japan und den USA.

John Donofrio, Vizepräsident von Honeywell Intellectual Property, gab bekannt, dass lediglich zwei der weltweit größten LCD-Hersteller, nämlich LG. Philips LCD und Samsung Electronics Co. Ltd., bisher entsprechende Lizenzen bei Honeywell erworben haben. "Honeywell investiert jährlich Millionen von Dollars in Forschung und Entwicklung," so erklärt Donofrio das Klagebegehren, "und wir verteidigen unser geistiges Eigentum aggressiv, um dieses grundlegende Investment zu schützen." Offizielle Stellungnahmen der betroffenen Hersteller auf den erst am 6. Oktober dieses Jahres veröffentlichten Rundumschlag gegen die angeblichen Patentverletzer liegen noch nicht vor, Nikon, Olympus und Sony verlauteten bisher lediglich, dass der Fall geprüft werde.

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